Unsere Rechtsberatung für Ihre Aktivitäten in Russland

Mit unserer Rechtsberatung im Russischen Recht bieten wir Ihnen:

  • Klare Wege zu Ihren Zielen im Russlandgeschäft,
  • Verständliche rechtliche Konzepte,
  • Minimierung von Risiken bei Ihrem Russlandengagement,
  • Begleitung beim Markteintritt in russischen Regionen,
  • Aktuelles juristisches Know-how an der Schnittstelle von Wissenschaft und Praxis,
  • Netzwerke von sachkundigen Spezialisten in Russland und Deutschland,
  • Höchste Qualitätsstandards,
  • Ausgeprägtes Wirtschaftlichkeits-, Termin- und Kundennutzenbewusstsein.

NEWS: Neuer Mechanismus von Speziellen Investitionsverträgen (SIV 2.0)

Neben den Verträgen über Schutz und Förderung von Kapitalanlagen, die das russische Finanzministerium als Mittel zur Anwerbung von Investitionen in einem vorbereitenden Gesetzentwurf vorschlägt, wird an einer anderen Front ein neuer Mechanismus im Investitionsbereich erarbeitet, und zwar der so genannte SIV 2.0 (russisch – СПИК 2.0). SIV 2.0 steht für spezielle Investitionsverträge und ist eine logische Fortsetzung von „Speziellen Investitionsverträgen der ersten Generation“. Der Gesetzentwurf* wurde vom Ministerium für Industrie und Handel Russlands vorbereitet und bei der russischen Regierung eingereicht.

Wie kommt ein SIV zustande?

Der neue SIV soll sowohl auf Initiative eines Investors, als auch auf Anhieb des Staates abgeschlossen werden. Es soll auch möglich sein, einen SIV mit einer Investorengruppe abzuschließen.

Den Antrag auf Abschluss eines SIV erwartet ein Auswahlverfahren. Die Auswahlkommission soll die Nachfrage bezüglich der betroffenen Produktion auf dem internationalen Markt sowie erwartete Exportvolumen beurteilen.

Welche Kriterien müssen die Investitionsprojekte erfüllen?

Wird ein Antrag auf Abschluss eines SIV eingereicht, ist er nur dann anzunehmen, wenn die Investitionssummen die Ausgaben und die dem Haushalt entgangenen Einnahmen übersteigen.

In der nächsten Zeit soll die Regierung Russlands die endgültige Fassung des Gesetzentwurfs gestalten, in der er eventuell bei der Staatsduma landet.

* Es handelt sich hierbei um den Gesetzentwurf Nr. 01/05/08-18/00082853, der unter https://regulation.gov.ru/projects#kinds=6&search=%D0%BE%20%D0%BF%D1%80%... zugänglich ist.

© Maria Mikhaylova, LL.M.

Teilen Sie uns Themen, Fragen, Probleme mit, die für Ihr Russlandgeschäft relevant sind. Gerne gehen wir auf diese Themen bezüglich des russischen Rechts in einem der künftigen Beiträge ein.

E-Mail: info@lex-temperi.de
Tel.: +49 (0)851 987 21 75

Bitte beachten Sie, dass dieser Beitrag lediglich Informationszwecken dient und keine Rechts- oder sonstige Beratung darstellt. Die Veröffentlichungen auf unseren Webseiten sind unser Service für Sie. Obwohl die Beiträge stets mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt werden, kann eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit nicht übernommen werden.