Unsere Rechtsberatung für Ihre Aktivitäten in Russland

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NEWS: Industrielle Erzeugnisse ohne Entsprechung in Russland: Neue Regeln der Zuordnung

Seit dem 1. Februar 2018 gelten die neuen Regeln und Kriterien für die Zuordnung der industriellen Erzeugnisse zu den Produkten, die keine in Russland hergestellten Entsprechungen haben.

Für die Zuordnung der besagten Produkte ist das Ministerium für Industrie und Handel Russlands zuständig. Das Ministerium trifft seine Entscheidung aufgrund eines Gutachtens, das von den bestimmten Organisationen mit entsprechenden Fachkenntnissen aufzustellen ist. Die Liste von solchen Gutachtenstellen wird ebenfalls vom russischen Ministerium für Industrie und Handel zusammengestellt.

Maßgeblich für die Zuordnung sind Unterschiede zwischen den Parametern der Industrieerzeugnisse – derjenigen, die bereits in Russland hergestellt werden, und derjenigen, die für den russischen industriellen Raum noch neu sind. In Betracht kommen unter anderem solche Beschaffenheitsmerkmale wie Robustheit, Sicherheit, Ergonomie, Energieeffizienz, Umweltfreundlichkeit.

Die Kosten für gutachterliche Einzelmaßnahmen dürfen je 10 000 RUB nicht überschreiten. Die Begutachtung muss spätestens 30 Arbeitstage nach der Einreichung des jeweiligen Antrags beim Ministerium für Industrie und Handel abgeschlossen sein.

Nähere Informationen sind in der Verordnung der Regierung der Russischen Föderation vom 20. September 2017 № 1135 erhältlich.

Quelle in Russisch: https://pravo.ru/story/view/147384/?mail

Maria Mikhailova
Dr. Olga Kylina

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Bitte beachten Sie, dass dieser Beitrag lediglich Informationszwecken dient und keine Rechtsberatung darstellt. In jedem Einzelfall ist eine sorgfältige Überprüfung des Sachverhalts notwendig.