NEWS: Waren, die in Russland der Pflichtmarkierung unterliegen
In Russland wird ein neues System zur Warenkennzeichnung eingeführt. Auf den jeweiligen Warenartikel bzw. auf seine Verpackung oder sein Etikett muss ein spezieller Code angebracht werden. Durch diesen Code kann der komplette Weg der Ware vom Hersteller bis zum Endverbraucher zurückverfolgt werden. Das Ziel der neuen Regelung ist es, Warenfälschungen und den Schwarzmarkt in Russland zu bekämpfen.
Die Markierungspflichtigen haben sich im System «Ehrliches Zeichen» (russisch – «Честный знак») anzumelden und können da den Code erwerben.
Die Anordnung der Regierung Russlands Nr. 792-р vom 28. April 2018 (in der Fassung vom 13. Juli 2019) enthält die Liste von Waren, die der Pflichtmarkierung unterliegen, sowie Fristen, zu denen diese Pflicht zu erfüllen ist.
1. Tabakwaren:
- Zigarren und Zigaretten – 1. März 2019,
- Sonstige Tabakwaren – 1. Juli 2020.
S. dazu: Verordnung der Regierung Russlands Nr. 224 vom 28. Februar 2019.
2. Schuhe – 1. Juli 2019.
3. Parfüm und Duftwasser – 1. Dezember 2019.
4. Reifen – 1. Dezember 2019.
5. Kleidung aus Leder – 1. Dezember 2019.
6. Strickblusen – 1. Dezember 2019.
7. Oberkleidung – 1. Dezember 2019.
8. Bett-, Küchen-, Tischwäsche – 1. Dezember 2019.
9. Fotokameras, Blitzgeräte und Blitzlampen – 1. Dezember 2019.
10. Milcherzeugnisse – Das Datum ist noch nicht bekannt. Vom 15. Juli 2019 bis zum 29. Februar 2020 wird ein Experiment durchgeführt. S. dazu: Verordnung der Regierung Russlands Nr. 836 vom 29. Juni 2019.
11. Medikamente*
- Präparate aus der speziellen Nosologie-Liste – 1. Oktober 2019,
- Sonstige Medikamente – 1. Januar 2020.
* Nicht in der besagten Anordnung enthalten. S. dazu: Verordnung der Regierung Russlands Nr. 1557 vom 14. Dezember 2018.
© Maria Mikhaylova, LL.M.
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