NEWS: Pflicht zur Warenmarkierung in Russland: Was muss beachtet werden?
Zur Bekämpfung von Warenfälschungen wird in Russland allmählich ein neues System der Warenmarkierung eingeführt. Als Erstes trifft die Pflichtmarkierung Tabakwaren.
Markierung von Zigaretten und Zigarren
Seit 1. März 2019 gilt die neue Pflicht zur Markierung von Zigaretten und Zigarren in Russland. Die Übergangsphase dauerte vier Monate. Seit 1. Juli 2019 ist es nun verboten, Zigaretten ohne den neuen speziellen Code in Russland herzustellen und/oder nach Russland einzuführen. Dieser Code ist im System «Ehrliches Zeichen» zu kaufen. Auf Russisch – «Честный знак»*. Die noch nicht verkauften nicht markierten Reste dürfen bis Juli 2020 weiterverkauft werden.
Mit der Einführung der Pflichtmarkierung müssen sich die Beteiligten am Zigarettenhandel im System „Ehrliches Zeichen“ anmelden.
Für wen gilt die Anmeldungspflicht?
- Hersteller,
- Importeure,
- Verkäufer sowie
- Großhändler, die die Produktion direkt bei Herstellern oder bei Einfuhrhändlern einkaufen (sonstige Großhändler haben noch Zeit für die Anmeldung bis Juli 2020).
Sanktionen
1. Für die Verstöße gegen die Markierungspflicht bei der Herstellung von Tabakwaren werden folgende Bußgelder angedroht:
- für juristische Personen – von 100 000 bis 150 000 RUB;
- für natürliche Personen – von 10 000 bis 15 000 RUB.
Für den Verkauf von nicht gekennzeichneten Tabakwaren sind folgende Bußgelder vorgesehen:
- für juristische Personen – von 200 000 bis 300 000 RUB;
- für natürliche Personen – von 10 000 bis 15 000 RUB.
2. Die Produktion wird dabei beschlagnahmt.
3. Sollte der Gesamtbetrag der rechtswidrig nicht markierten Waren 100 000 RUB übersteigen, können die Schuldigen strafrechtlich belangt werden.
Die Liste von Waren, die der Pflichtmarkierung unterliegen, und die Fristen der Einführung der Markierungspflicht, finden Sie hier.
* Die offizielle Webseite des Systems «Ehrliches Zeichen» ist zugänglich unter: https://честныйзнак.рф/
Quelle: http://www.consultant.ru/cons/cgi/online.cgi?req=doc&base=LAW&n=319590&f...
© Maria Mikhaylova, LL.M.
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