NEWS: Ein weiteres Experiment zur Markierung von Tabakwaren
Vom 1. Oktober 2019 bis 30. Juni 2020 wird ein freiwilliges Experiment zur Markierung von einzelnen Tabakwaren mit Identifikationsmitteln durchgeführt. Eines der Ziele des Experiments ist einzuschätzen, ob ein künftiger Verzicht auf die Akzisenmarkierung der nach Russland importierten Tabakproduktion möglich ist.
Gegenstand der Markierung
Der Markierung im Rahmen des Experiments unterliegen:
- Zigarren,
- Zigarillos,
- Tabak (Rauch-, Schnupf-, Schischa-, Pfeifen-, Kautabak),
- Nelkenzigaretten,
- Beedi.
Adressaten des Experiments
Zur Teilnahme sind Produzenten, Importeure, Verkäufer im Groß- und im Einzelhandel berechtigt. Dafür ist eine Registrierung im System „Ehrliches Zeichen“ notwendig.
Ab dem 1. Juli 2020 soll die digitale Markierung genannter Tabakwaren verpflichtend sein.
Quelle: Verordnung der Regierung der Russischen Föderation vom 26. September 2019 Nr. 1251
© Maria Mikhaylova, LL.M.
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