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FAQ: Wir erläutern einige Begriffe aus dem russischen Ausländerrecht

Aufenthaltserlaubnis in Russland (Разрешение на временное пребывание)

bestätigt das Recht des Ausländers, bis zum Erhalten einer (Dauer)Niederlassungserlaubnis in Russland befristet wohnen zu dürfen. Die Gültigkeitsdauer einer Aufenthaltserlaubnis beträgt 3 Jahre. Dieses Dokument wird nicht verlängert und kann in die (Dauer)Niederlassungserlaubnis umgetauscht werden.

Die Aufenthaltserlaubnis eröffnet den ausländischen Staatsbürgern den Weg, in Russland ohne Arbeitsgenehmigung zu arbeiten.

Zum Vergleich:

Aufenthaltstitel ist ein Aufenthaltsdokument, welches die Ausländer für die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland, sowie in anderen EU-Mitgliedstaaten, bedürfen. Das deutsche Aufenthaltsgesetz (AufenthG) sieht verschiedene Aufenthaltstitel vor: Die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte, die Mobiler-ICT-Karte, die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU, die Niederlassungserlaubnis und das Visum.
Ein Aufenthaltstitel berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit, sofern dies im AufenthG bestimmt ist bzw. der Aufenthaltstitel dies ausdrücklich erlaubt.

Hochqualifizierter Spezialist (Высококвалифицированный специалист)

ist nach dem Verständnis des russischen Ausländerrechts ein ausländischer Staatsbürger mit Berufserfahrung, Fähigkeiten oder besonderen Leistungen in einem bestimmten Tätigkeitsbereich, der zur Besetzung einer Arbeitsposition in die Russische Föderation eingeladen wird und dem Gehalt in einer gesetzlich festgelegten Höhe gezahlt wird.

Der Mindestlohn solcher Spezialisten muss die Grenze erreichen, welche durch das Föderale Gesetz Nr. 115-ФЗ vom 25. Juli 2002 „Über den Status von ausländischen Staatsbürgern in der Russischen Föderation“ geregelt sind.

Hochqualifizierte Spezialisten genießen Vorteile bei der Besteuerung und bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für Russland. Für die Beschäftigung in einigen Sonderwirtschaftszonen wird zudem eine reduzierte Mindestgehaltsgrenze vorgesehen.

Migrationserfassung (Миграционный учет)

ist eine Tätigkeit zur Erfassung und Zusammenfassung von Informationen über den Wohnort und den Aufenthaltsort von Ausländern und deren Ortsänderungen. Migrationserfassung wird durch das Föderale Migrationsamt der Russischen Föderation verwirklicht. Jeder Ausländer ist verpflichtet, sich in Russland registrieren zu lassen.

(Dauer)Niederlassungserlaubnis in Russland (Вид на жительство)

ist ein Dokument, welches einem Ausländer einen langfristigen Aufenthalt in Russland erlaubt. Die Gültigkeitsdauer einer (Dauer)Niederlassungserlaubnis beträgt 5 Jahre und kann beliebig oft verlängert werden.

Bis zum Erhalt der Niederlassungserlaubnis muss der ausländische Staatsbürger mindestens ein Jahr auf Grund der Aufenthaltserlaubnis in Russland gewohnt zu haben.

Die Niederlassungserlaubnis erweitert erheblich die Rechte eines Ausländers. So darf der Niederlassungserlaubnisbesitzer z.B. ohne spezielle Arbeitsgenehmigung arbeiten und ist nicht auf eine konkrete Region in Russland gebunden.

Staatliche Quoten zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen (Квота на выдачу иностранным гражданам разрешений на временное проживание)

sind jährlich durch eine Regierungsverordnung für jede Region (jedes Föderationssubjekt) der Russischen Föderation zu bestimmenden Zahlen von offenen Aufenthaltserlaubnissen. Wird die Quote erschöpft, können bis zum nächsten Jahr keine Aufenthaltserlaubnisse mehr erteilt werden.

Die Höhe der Quote richtet sich nach den Vorschlägen der regionalen Exekutivbehörden. Den Quoten werden die allgemeine Migrationssituation und die wirtschaftliche Situation in der jeweiligen Region zugrunde gelegt.

Beispielsweise beträgt die Gesamtquote für alle russischen Regionen im Jahr 2019 83.480 Aufenthaltserlaubnisse. Im Gebiet Smolensk dürfen 2019 beispielsweise nur 800 erteilt werden.

© Dr. Olga Kylina

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