NEWS: Experiment zur Markierung von Fahrrädern und Fahrradrahmen in Russland
Vom 16. September 2019 bis zum 31. Mai 2020 wird in Russland ein Experiment zur Markierung von Fahrrädern und Fahrradrahmen mit Identifikationsmitteln durchgeführt. Markierung dient der weiteren Verkehrskontrolle.
Welche Waren sind betroffen?
Das Experiment erstreckt sich auf:
- motorisierte Fahrräder,
- Fährräder mit zwei und mit drei Rädern ohne Motor,
- Fahrradrahmen.
Wer kann am Experiment teilnehmen?
Teilnehmer des Experiments zur Markierung von Fahrrädern sind:
- Hersteller,
- Importeure,
- Groß- und Einzelhändler.
Wie können betroffene Personen am Experiment teilnehmen?
Die Teilnahme erfolgt auf freiwilliger Basis.
Dafür müssen Interessente einen Antrag auf die Registrierung im System „Ehrliches Zeichen“ (russisch – „Честный знак“) stellen und notwendige Informationen und Unterlagen vorlegen, darunter Informationen zur teilnehmenden Organisation, zur Person, die den Teilnehmer vertritt, Steuer-ID und Kontaktdaten des Teilnehmers.
Rechtliche Grundlagen
Das Experiment wurde durch die Verordnung der Regierung Russlands vom 11. September 2019 Nr. 1183 eingeführt.
Näheres dazu ist in den Methodischen Richtlinien für Teilnehmer des Experiments zur Markierung von Fahrrädern und Fahrradrahmen des Ministeriums für Industrie und Handel Russlands vom 5. November 2019 zu finden.
© Maria Mikhaylova, LL.M.
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