NEWS: Liste der modernen Technologien für spezielle Investitionsverträge in Russland festgelegt
Russland arbeitet seit Jahren daran, den russischen Markt für Investoren attraktiv zu machen. Eines der Instrumente ist hier der spezielle Investitionsvertrag. Die russische Regierung hat nun eine Liste mit modernen Technologien, deren Erarbeitung und Verwendung zum Gegenstand eines speziellen Investitionsvertrags (SIV, russ. - СПИК) werden dürfen, erstellt.
Die SIV haben zum Ziel, Investitionen im russischen industriellen Sektor zu fördern.
Im Rahmen eines SIV verpflichten sich Investoren, innerhalb einer bestimmten Frist unter Verwendung bestimmter moderner Technologien eine Industrieproduktion in Russland zu errichten, zu modernisieren bzw. zu erschließen. Dessen Ergebnis soll eine weltweit konkurrenzfähige Serienproduktion sein.
Im Gegenzug gewährt der russische Staat dem Investor unveränderte steuerliche Bedingungen sowie sonstige Präferenzen und Begünstigungen für die Vertragsdauer.
Eine entsprechende abschließende Liste wurde nun durch den Regierungsbeschluss Nr. 3143-р vom 28. November 2020 festgelegt.
Die Liste enthält 630 Technologien aus verschiedenen Branchen wie Maschinenbau, Energiesektor, chemische und pharmazeutische Industrie, Telekommunikation, etc.
Unter anderem sind solche Einsatzbereiche als Beispiele angeführt wie die Herstellung von Supercomputern, Verbundwerkstoffen und 3D-Druckern.
In Bezug auf Technologien, die in der Liste nicht enthalten sind, können SIV nicht abgeschlossen werden.
Die Verträge werden für bis zu 15 Jahren abgeschlossen, wenn die Investitionen in das Projekt 50 Milliarden Rubel nicht überschreiten. Wenn der Betrag höher ist, kann die Vertragsdauer auf 20 Jahre verlängert werden.
Quelle: Beschluss der Regierung der Russischen Föderation Nr. 3143-р vom 28. November 2020; einsehbar unter: http://government.ru/news/41027/.
© Maria Mikhaylova, LL.M.
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