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NEWS: Daten über die Waren, die der Pflichtmarkierung unterliegen, müssen in der neuen einheitlichen Datenbank erfasst werden

Am 1. Januar 2019 trat das Föderale Gesetz Nr. 488-ФЗ vom 25. Dezember 2018 in Kraft, welches in Russland ein einheitliches nationales System zur Kennzeichnung von Waren einführt. Das neue System wird eine einheitliche Datenbank der markierten Waren begleiten. Das Endziel der neuen Datenbank ist die Gewährleistung von transparenten Herstellung und Verkauf der Produktion und somit Reduzierung der Fälschungen und Schwarzmarktbekämpfung. Eine der wichtigsten Aufgaben ist dabei der Schutz der Verbraucher vor unsicheren und minderwertigen Waren.

Mit der Betreuung des einheitlichen nationalen Systems zur Kennzeichnung von Waren wurde das Zentrum zur Entwicklung aussichtsreicher Technologien (ZRPT) beauftragt.

Die Hersteller, Lieferanten und Endverkäufer müssen dem Betreiber der Datenbank alle Informationen über hergestellte bzw. verkaufte Waren vorlegen. Die in den Verkehr gebrachten Waren werden mit einem Code gekennzeichnet. Durch diesen Code kann der komplette Weg der Ware vom Hersteller bis zum Endverbraucher zurückverfolgt werden.

Welche Waren betrifft die neue Regelung?

Die kennzeichnungspflichtigen Warengruppen werden von der Regierung Russlands bestimmt. 2019 wird die Liste solcher Waren erweitert. So unterliegen ab März 2019 Tabakwaren der Pflichtmarkierung. Ab Juli 2019 müssen Schuhe gekennzeichnet werden. Ab Dezember 2019 trifft es Bekleidung, Parfümerieerzeugnisse, Reifen, Fotogeräte und Textilien.

Probephase

Als Pilotprojekte werden bereits einzelne Datenbanken für bestimmte kennzeichnungspflichtige Warengruppen geführt (Pelz, Medikamente, Alkohol). Das neue System soll die vorherigen Datenbanken vereinen und Informationen zu alle markierten Waren enthalten. Mit Ausnahme von Arzneimitteln.

Pläne für die Zukunft

Im Zeitraum von 2020 bis 2025 soll die Markierungspflicht auch in Bezug auf Juwelierproduktion, Lebensmittel, Maschinenbauproduktion, Kinderwaren, Chemieproduktion und Brennstoffe, Baumaterialien, Elektrowaren, Autos und Flugzeuge gelten.

Mit dem Gesetzestext können Sie sich unter folgendem Link vertraut machen: http://www.consultant.ru/cons/cgi/online.cgi?req=doc&base=LAW&n=314270&f...

Die Liste der kennzeichnungspflichtigen Waren ist in der Verordnung der Regierung Russlands Nr. 792-р vom 28. April 2018 vorgesehen: http://static.government.ru/media/files/Srq8pmDMRTAVFxN8aWnpOmCVxGm9gZil...

Den Entwurf der Regierung Russlands zur Einführung eines Pilotprojekts in Bezug auf Bekleidung und Textilien im Zeitraum von März bis November 2019 finden Sie unter: https://regulation.gov.ru/projects/#npa=87944

© Maria Mikhaylova, LL.M.

E-Mail: info@lex-temperi.de

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